Demonstration gegen Studiengebühren und Sozialabbau in Siegen

Aus Bildungswiki

Hier wird der bisherige Vorab-Aufruf für die Demo dokumentiert, wer Material & Plakate haben will oder die Demo unterstützen möchte kann sich an protest-siegen@gmx.de wenden.

Be loud they like us silent Demo gegen Studiengebühren und Sozialabbau

Der Protest der Studierenden geht in die nächste Runde, doch wir sind nicht alleine. In ganz NRW, in Hessen, Hamburg und anderen Bundesländern hat es im Sommer große Proteste gegen Studiengebühren gegeben, die in den letzten Jahren einmalig waren. Außerdem hat sich gezeigt das auch andere Gruppen, wie SchülerInnen, Auszubildende, Arbeitslose, Angestellte und ArbeiterInnen unsere Proteste durchaus begrüßt und begleitet haben und wir im Gegenzug die Problematiken des Bildungssystems mit denen in anderen Politikfeldern verknüpft haben. Denn alle diese Gruppen stehen vor Problemen – Nämlich Kürzungen in sämtlichen Bereichen der sozialen Sicherungssysteme und den bisherigen Aufgaben des Staates. Sei es im Gesundheitssystem, in der Rentenpolitik oder auf dem Arbeitsmarkt – Es ist dieselbe Logik die Überall greift. Es gibt kein Geld mehr und über „Reformen“ sollen alle zu mehr „Eigenverantwortung“ erzogen werden. Was dahinter steht ist nichts anderes als ein Rückzug des Staates der in vielen Bereichen zum Ausverkauf öffentlichen Eigentums wird. Überall soll der Markt nun alles besser machen, was der Staat sich angeblich nicht mehr leisten kann. Diese Politik wollen wir alle nicht mehr mittragen und wir wollen auch nicht die Gesellschaft die dabei herauskommen soll. Deshalb gehen wir auf die Straße: Für eine solidarische Gesellschaft und ein Ende dieser Politik.
Sowohl an der Siegener Universität, aber auch an anderen Hochschulen ist die Einführung von Studiengebühren nicht als eine neue Innovation wahrgenommen worden, sondern als der letzte Rettungsanker eines chronisch unterfinanzierten Systems. Dies zeigt deutlich dass Gesetze wie das „Studiengebührenfinanzierungsgesetz“ und das „Hochschul’freiheits’gesetz“ nur noch Notlösungen darstellen. Ähnlich wie sie in anderen Bereichen auch durchgeführt werden. Wenn also heute Studiengebühren kommen, ist es nur noch eine Frage der Zeit bis auch Schulgeld und ähnliche Dienstleistungen bezahlt werden sollen.
Deshalb demonstrieren wir nicht nur gegen Studiengebühren, wie zum Beispiel noch 2005, da wir im Sommer 2006 gemerkt haben, dass wir nur gemeinsam diese Politik stoppen können. Darum sind alle gesellschaftlichen Gruppen herzlich eingeladen mit uns zu demonstrieren. Gemeinsam sind wir stark.
Das gilt auch für alle bisher aktiven Studierenden im Protest, deswegen sind unsere Nachbarn aus Hessen und Rheinland-Pfalz besonders eingeladen mit uns auf die Straße zu gehen. Neben Hamburg, waren NRW und Hessen die aktivsten im letzten Semester, darum lasst uns gemeinsam das neue Semester beginnen!

Protestgruppe Siegen

Mehr Infos: Demoseite