Blockaden als Protestform
Aus Bildungswiki
Da die Proteste gerade etwas entschlossener werden und Blockaden viel als Protestform verwendet werden, halte ich es für sinnvoll, sich mal ein paar Gedanken darüber zu machen, was mensch damit erreichen kann und welche Risiken es gibt, bzw. wie man schwere Verletzungen vermeiden kann. Hier mal ein paar Gedanken dazu, Kommentare ausdrücklich erwünscht. Diesen oder einen ähnlichen Text könnte man auch auf Demos als Flugi verteilen um die MitstreiterInnen zu sinnvollen Aktionen zu motivieren und von blindem Aktivismus, der sie und andere gefährdet abzuhalten.
kleinere korrekturen und ergänzungsvorschläge und weitere kommentare unter "diskussion"
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Inhaltsverzeichnis |
Ursprünglicher Artikel und Kommentare
In den letzten Wochen kam es bei den Protesten gegen Studiengebühren und Umstrukturierungen an den Hochschulen vermehrt zu Blockaden von großen Straßen, Autobahnen und dem Zugverkehr. Das stellt eine neue Qualität des Protest dar. – sie verdient im Gegensatz zu den meisten Aktivitäten des „Summer of Resistance“ auch den Namen Widerstand. Grund genug sich einmal Gedanken über Chancen und Risiken solcher Aktionen zu machen.
Wirkung auf die Bevölkerung
Text
Im Gegensatz zu Demos erfolgen Blockaden meist spontan, sie haben so einen wesentlich größeren Einfluss auf den Verkehr, da die Polizei nicht vorher Umleitungen planen, bzw. das Gebiet gemieden werden kann. Man muss sich also im Klaren darüber sein, dass eine Menge Menschen warten müssen und darüber erstmal nicht besonders erfreut sind. Das bietet aber gleichzeitig eine große Chance viele Menschen zu erreichen, vor allem Menschen, die gerade ihrem geregelten Tagesablauf entrissen wurden und – solange die Blockade steht – nichts zu tun haben, also verteilte Flugblätter wahrscheinlich lesen werden. Es ist also wichtig genug Flugblätter dabei zu haben, die auch nicht direkt vom Thema des Protests Betroffenen klar machen, was das Anliegen ist und wieso das Thema auch für sie persönlich wichtig ist. Sinnvoll ist auch die Solidarisierung mit Forderungen in anderen gesellschaftlichen Bereichen – solange man nicht alles Übel der Welt auf einem Flyer zusammenfasst, das wirkt dann wie „gegen alles“ und es bleibt kein Platz für überzeugende Argumente.
In den Medien hat man mit Blockadeaktionen gute Chancen, zumindest in den lokalen. Menschen wollen wissen wieso sie im Stau standen, die Meldung wird sich für die Medien also lohnen. Selbst wenn im Verkehrsfunk nur durchgesagt wird „5km Stau wegen einen Blockade“ wird das Interesse der Menschen geweckt. Klassische Formen des Protest wie Demonstrationen oder Streiks werden in den Medien kaum beachtet, wie die Streiks im öffentlichen Dienst, von denen kaum berichtet wird mal wieder zeigen.
Kommentare
- Kommentar: Ich bin mir nicht sicher, ob das eine dieser Annahmen ist, die irgendeinmal in die Welt gesetzt wurden und quasi als Selbstläufer weitergetragen werden. Der angehende Wissenschaftler in mir schreit geradezu: "ist das empirisch belegbar?" Meiner Erfahrung nach ist die Reaktion der Blockierten ziemlich gemischt. Wenn man die Sache umdreht, wird es vielleicht offensichtlicher: angenommen, eine Gruppe, für die man nicht gerade die höchsten Sympathien hat bzw. mit der man sich nicht wirklich identifizieren kann oder will protestiert auf diese Weise, und als Studi wird man daran gehindert, an einem wichtigen Seminar o.ä. teilzunehmen (was den Schein kosten könnte). Ist die Bereitschaft, sich mit dem (bereits oberflächlich bekannten) Anliegen dieser Gruppe auseinanderzusetzen dadurch höher oder niedriger als zuvor? Praktisch wäre auch, sich eine Blockade einmal aus der Autofahrerposition anzuschauen unter dem Aspekt: wie wirkt das Auftreten auf die Zuschauer? Die Aussage "wieso das Thema auch für sie persönlich wichtig ist" finde ich extrem problematisch - wir glauben, daß studentische Belange für die meisten Menschen wichtig sind, und objektiv ist dem vielleicht so. Aber subjektiv gesehen sind Studenten einfach zu wenige und zu elitär, um für wirklich viele Menschen interessant und relevant zu sein.
- Nichtsdestotrotz gab es ganz gute Erfahrungen, wenn z.B. Leute die jonglieren konnten o.ä. für "Rahmenprogramm" gesorgt haben. Die Crux liegt wahrscheinlich darin, die Leute im Stau dazu zu bekommen, sich nicht in ihren Autos zu verschanzen - das geht nämlich ganz einfach; sie brauchen nur gar nichts zu tun, also die Fenster nicht herunterzukurbeln. Es ist wahrscheinlich von zentraler Bedeutung, den Blick der Leute im Stau weg von ihren Uhren und den auf Null festklebenden Tachozeigern zu bekommen. Ein grober Fehler ist, nach Antifa-Art einen geschlossenen Block mit Seitentransparenten zu bilden. Das grenzt schon rein visuell ab.
- Es fällt nebenbei auf, daß das intendierte Blockieren von Verkehrswegen (also nicht das Zustellen von Kreuzungen durch die reine Masse einer sich stauenden Großdemo) eine Protestform ist, die sich in der studentischen Szene, und eigentlich nur in dieser, extremer Beliebtheit erfreut. Wenn die Vorteile so auf der Hand liegen, stellt sich die Frage, wieso nicht andere Gruppen zu dieser Aktionsform greifen? Wenn z.B. auf Protesten gegen Naziaufmärsche eine Blockade stattfindet, dann "ergibt" sich die aus der Situation, z.B. einer Polizeiabsperrung; das hat von außen gesehen einen anderen Charakter.
- Wichtiger als der ad-hoc-Effekt ist auf jeden Fall ein langer Atem. Da sind die Staus im ÖD weit überlegen - 1 Monat vor Semesterende wird der studentische Protest - zumindest in der bestehenden Form - schlicht und ergreifend kollabieren, wie er noch jedes Mal kollabiert ist. Das ist kein großes Problem, denn entsprechende Aktionsformen können die Sache auch dann weitertragen. Die Zeit der Massenproteste ist aber immer dann vorbeigewesen, wenn die Klausuren vor der Tür standen.
- Kommentar zum Kommentar: Empirische Daten wären super, vielleicht sollte man mal anfangen bei Aktionen gezielt auf die Reaktionen der Passanten bzw. Betroffenen zu achten und das auch zu dokumentieren. Im Nachhinein schäte ich meine obige Theorie auch als zu optimistisch ein, Autofahrer, die in Blockaden reinfahren etc. beweisen immer wieder das Gegenteil. Aber wir müssen auch bereit sein Menschen zu nerven, sonst bleiben alle in ihrem Alltagstrott... Trotzdem sollten die Aktionen viel mehr auf Wirkung überprüft und aufgearbeitet werden.
- Mit der Frage wieso andere Gruppen die Protestform der Blockade kaum nutzen sollten wir uns auch mal beschäftigen, viele Gruppen haben ja wesentlich mehr Erfahrung mit Protesten/Aktionen.
Wirkung auf den Staat
Text
Dem Staat verursachen Blockaden unter Umständen hohe Kosten durch Polizeieinsätze. Das tun Demonstrationen zwar auch, Blockaden lassen sich aber mit weniger Menschen effektiv durchführen als Demos. Durch Staus und Verzögerungen entsteht eventuell zusätzlich wirtschaftlicher Schaden. Es werden viele Menschen direkt und noch mehr indirekt über die Medien erreicht, was eine größere Öffentlichkeit der Debatte und damit zusätzlichen Druck auf den Staat bewirkt. Vor der Fußball WM kommt zusätzlich der Prestigefaktor und die Überlastung der Polizei hinzu. Die Landesregierungen und die Bundesregierung möchten ihren jeweiligen Einflussbereich natürlich als blühende Landschaft in der es allen gut geht darstellen. Protestierende Studierende und kilometerlange Staus sorgen für ein schlechtes Image. Durch die hohe Belastung des Verkehrsnetzes während der WM sind Blockaden besonders effektiv. Blockadeaktionen üben also einen viel höheren Druck auf den Staat aus als Demos oder Streiks an den Hochschulen.
Kommentare
Wirkung auf die Bewegung selbst
Text
Blockaden können als gemeinsame aufregende Aktionen einen zusammenschweißenden Faktor haben. Dazu kommt, dass solche nicht alltäglichen Aktionen immer einen gewissen Anziehungsfaktor haben da viele einfach mal dabei gewesen sein wollen – und einfach mal dabei sein ist die beste Voraussetzung um sich näher mit den Protesten und ihren Themen auseinander zu setzen. Negativen Einfluss können Schockerlebnisse wie harte Polizeieinsätze, unsinnige Gewalt aus den eigenen Reihen oder Unfälle, wie zuletzt in Gießen haben.
Kommentare
Unfall in Gießen
Text
Am 24.05. wurde in Gießen ein Student schwer verletzt als er bei einer Blockade eines Bahnübergangs von einem Zug erfasst wurde. Er kam mit einem gebrochenen Bein glimpflich davon. Der Unfall geht auf fahrlässiges Handeln der „Organisatoren“ in diesem Fall wohl dem Verletzten selbst, zurück. Der Bahnübergang wurde spontan besetzt und auch bei geschlossenen Schranken nicht verlassen. Die halbherzigen Räumungsaufforderungen der Polizei wurden überhöhrt. Als ein Zug um die Kurve kam, reichte die Zeit nicht für alle um von den Schienen zu flüchten. So etwas darf nicht vorkommen, das Leben der Demonstranten ist immer noch am wichtigsten. Es wurde im Nachhinein viel auf die Polizei geschimpft. Wahrscheinlich trifft sie eine Mitschuld an dem Unfall, mit der anwesenden Hundertschaft hätte sie die 30 Personen vom Bahnübergang schnell räumen können. Andererseits hat auch die Polizei keine besondere Erfahrung mit Blockaden, deshalb kann man sich kaum darauf verlassen, dass sie einen beschützt – was nebenbei auch ziemlich schizophren ist, wenn man einerseits freie Bildung fordert, gegen die Polizei Blockaden erkämpft und andererseits von ihr beschützt werden will und nicht in der Lage ist die Situation selbst einzuschätzen.
Kommentare
- Kommentar: Dazu sag ich nur: Wie habt ihr eigentlich euer Abi geschaft? Ach ja, man kann Physik aj abwählen. :-( Nein, diese Aktion war echt kopflos ohne Ende! Blockaden sind ja wirklich gut und effiktiv, ins besondere, wenn sie direkt oder indirekt auch noch fianziell mehr als nur dem Staat (Polizeieinsatz) weh tun. Egal wie viel Schuld die Organsisatoren oder Bullen bei dem Vorfall nun genau trifft, aber wer sich 50 m hinter eine nicht einsehbare Kurve auf die Strecke hockt, ist imho selbst schuld! Verlaßt euch nicht nur auf die Bullen oder die Organisatoren, sondern denkt auch mal selber nach! Nicht ohne Grund haben die Castorgegener bei so etwas min. 2 Vorposten! Autobahnblockaden sind auch gefährlich, aber eher machbar, wenn es richtig angegangen wird und man nicht gerade sich vor überholende Raser stellt. Varum nicht mal mit ein paar Arbeitslosen das Arbeitsamt blockieren und vielleicht dabei gleich noch etwas in den Räumen aufräumen helfen, weil das wäre dann echte Solidarität und die ist dringend nötig!
Mobilisierung
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Mobilisieren kann man zu einer Blockade natürlich nicht direkt. Dann kann man sicher sein, den Ort der Blockade nicht zu erreichen. Blockaden müssen „spontan“ nach Vollversammlungen oder aus Demos heraus entstehen. Die Anführungsstriche bedeuten hier, dass eine Blockade natürlich vorbereitet sein muss um Erfolg zu haben, nur bewerben kann man sie eben nicht. Ist die Bewegung weiter fortgeschritten und bestehen viele direkte Kontakte zwischen den Aktiven können Blockaden natürlich auch per sms-Schneeballsystem oder durch Mundpropaganda vorbereitet werden.
Kommentare
Organisation
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Die Idee der Blockade wird meist schon länger bestanden haben. Diejenigen, die eine Blockade vorschlagen, müssen auch dafür sorgen, dass sie auch sinnvoll abläuft. Um solche Vorfälle wie in Gießen zu vermeiden sollte man ein paar Punkte beachten.
- Wachen aufstellen: zu beiden Seiten des Bahnübergangs sollten etwa 1000m vom Bahnübergang entfernt Wachen stehen, die ankommende Züge vor der Blockade und die Blockade vor den Zügen warnen. Dazu sollten gut sichtbare Transpis vorhanden sein. Wer nicht von vornherein mit einem „Blockade in 1000m“ Transparent rumlaufen will kann ja einfach ein Transparent mit leeren Flächen und eine Spraydose mitnehmen. Bei Autobahnen und Schnellstraßen sollte der Verkehr auch schon vor der Blockade gewarnt werden, wenn erstmal ein Stau da ist sollte der ankommende Verkehr vor dem Stau gewarnt werden.
- Blockaden in Kurven, bei schlechter Sicht oder Nachts sind sehr riskant. Man sollte immer daran denken, dass man nicht nur sich und seine MitstreiterInnen, sondern auch völlig Unbeteiligte gefährdet.
- Auf die Polizei ist kein Verlass! Die Polizisten haben auch keine besondere Erfahrung mit Blockaden und außerdem habt ihr sie vorher wahrscheinlich gerade ausgetrickst um die Blockade aufzubauen.
- Ruft am besten selbst bei der Bahn an um die Blockade zu melden, in Gießen war die Polizei wohl nicht besonders schnell.
- Fragt eure Anti-Castor-Demonstranten des Vertrauens, die haben oft Erfahrung mit Blockaden oder kennen zumindest Menschen mit Erfahrung.
Neben der Sicherheitsvorkehrungen ist es natürlich auch wichtig, den Inhalt rüber zu bringen. Also sollten ausreichend Flugblätter dabei sein und ein paar Transpis, die bei eventuellen Presseberichten zu lesen sind.
Kommentare
- Kommentar: Aus gegebenem Anlaß (Düsseldorf) ist noch folgendes zu beachten:
- - Blockierende sollten die Nummer des EA mit wasserfestem Stift notiert haben.
- - es ist wichtig, Bezugsgruppen zu bilden bzw. wer meint, darauf verzichten zu können, sollte zumindest sicherstellen, daß bei einer Ingewahrsamnahme Name und (bei Aktionen in anderen Städten) Herkunft an den EA weitergeleitet werden können.
- - sobald aggressive Aktivitäten seitens der Polizei festzustellen sind (3 Aufforderungen vor einer Räumung sind Konvention, nicht verpflichtend!) - also z.B. massiertes und demonstratives Aufsetzen von Helmen oder Bereitmachen von Schlagstöcken/Pfefferspray - ist es wichtig, dies durch besonnenes und festes Auftreten zu kontern. Konkret: Ketten bilden. Es ist üblich, daß seitens der Polizei vor dem Beginn von Handgreiflichkeiten psychologischer Druck ausgeübt wird, um Protestierende zu verunsichern und einzuschüchtern (Widerstand ersticken, bevor er aufkommt) und eventuell "Rädelsführer" aus der Blockade zu ziehen und mitzunehmen. Diese Taktik wird einfach unterlaufen, indem man kein Ziel bietet, also nicht ausrastet oder pöbelt und auch keine Personen einzeln in Polizeinähe herumstehen läßt. Sobald Leute, die sich eingehakt haben, herausgezogen und mitgenommen werden können, ist die Situation ohnehin so weit eskaliert, daß die Blockade oder Demo komplett gesprengt werden wird.
- Bezugsgruppen Es empfiehlt sich unbedingt, Bezugsgruppen zu bilden, d.h. kleine Gruppen, wo jedeR jedeN kennt, die sich gemeinsam auf eine Aktion vorbereiten, wo mensch sich darüber austauscht, wie weit mensch gehen will. Wichtig ist dies, damit zum Beispiel nicht Einzelne plötzlich "verschwinden", aber auch damit mensch Polizeigewalt, Festnahmen, Provokateuren, Nazis und ähnlichem nicht völlig hilflos gegenübersteht. Eine kurze Einführung gibts bei http://tatblatt.mediaweb.at/148GAbezugsgruppen.htm
Meines Erachtens verdient das Bezugsgruppenkonzept eine viel stärkere Beachtung, da immer noch zu viele Studis davon ausgehen, dass es darauf ankommt, "möglichst viele Menschen auf die Straßen zu bringen", anstatt "gezielt und koordiniert aktiv zu sein".
- Bezugsgruppen Das "die Blockade oder Demo komplett gesprengt" ist, sobald es Festnahmen gibt, stimmt so nicht. Grade durch Festnahmen, bzw. jede Polizeigewalt werden oft neue Kräfte mobilisiert; wichtig ist es halt ab und zu einfach selbstständig für Propaganda zu sorgen, d.h. laut über Festnahmen berichten, Lautsprecher nutzen. Oft können Verhaftungen wieder rückgängig gemacht werden, wenn man mit genug Protestierenden vor Ort ist.
Was kann man Blockieren?
Text
Bis jetzt gab es gute Erfahrungen mit Straßen in der Stadt und Autobahnzubringern, bzw. Auffahrten. Bahnhöfe zu blockieren hat in Frankreich wohl gut funktioniert. Bahnübergänge sind besonders reizvoll, da gleichzeitig Bahn und Straße blockiert werden, aber deshalb auch besonders gefährlich. Es kommt auch immer darauf an, wie viele Menschen dabei sind. Mit wenigen Menschen kann man beispielsweise Straßen bei Ampeln blockieren, wenn die Autos rot haben kann man gefahrlos auf die Straße und bleibt einfach dort.
Kommentare
Theoretisch lassen sich auch U-Bahnen blockieren. Dazu braucht man nicht viele Menschen (kraftvolle Aufkleber auf die Lichtschranken) und wenn man es in beide Richtungen an drei oder vier Stationen versch. Linien gleichzeitig durchführt...aber Obacht: Videoüberwachung, Bürgerwehr und kommerzielle Prügelknechte sind am Start.
Zweitens kann man auch den Bürgerscheig "blockieren". Dabei läßt man die Leute zwar durch, aber stellt für sie ein Hindernis dar. Z.B. gab es mal eine Aktion, bei der sich die TeilnehmerInnen mit weiß angemalten Gesichtern auf den Boden legten und dazu ein Transparent "Ihr geht über Leichen". Das an einem Nadelöhr, Fußgängerzone, bei Arbeitsbeginn vor Banken oder Arbeitsämtern.
Mir fallen beim Thema Lichtschranken spontan noch Fahrstühle ein, wenn man das was über die Lichtschtranken klebt gehen die Türen nicht mehr zu. Das sollte man natürlich machen, wenn der Fahrstuhl oben ist. Sorgt auch gleich für mehr Fitness in unserer immer fetter werdenden Gesellschaft ;-)
Fazit
Text
Blockaden sind eine effektive Protestform, sie müssen aber richtig vorbereitet und durchgeführt werden um niemanden zu gefährden und das Anliegen zu vermitteln. Durch solche Aktionen, die gegen den Willen von Polizei und Betroffenen durchgesetzt werden müssen wird auch die Entschlossenheit der Protestierenden deutlich. Das verleiht den Forderungen mehr Nachdruck. Durch spontane Blockaden lässt sich mit weniger Leuten und viel weniger Planungsaufwand mehr erreichen als nur mit Großdemonstrationen. In diesem Sinne: Transpis malen, Flugblätter schreiben und auf zur nächsten großen Straße.
Kommentare
- Kommentar: Auch nicht außer Acht gelassen werden sollte die Tatsache, daß eine länger (>10 Minuten) andauernde Blockade zu einer lokalen Konzentration und anschließend Neuverteilung (entlang der wahrscheinlichen weiteren Demoroute) der Polizeikräfte führt. Das heißt, es läßt sich in einem solchen Fall relativ gut einschätzen, wo sich diese befinden und wo nicht. Die Implikationen dieses Umstands sind weitreichend, aber hier nicht weiter zu diskutieren. Es sei nur so viel gesagt, daß der Umstand einer Blockade auch für sekundäre Aktionen, die diesen Umstand ausnutzen, durchaus mehr genutzt werden sollte (also z.B. Anbringen von Großtransparenten an gut einsehbaren Orten am Ende der Staustrecke).
Überarbeitete Version
eine überarbeitete Version findet ihr hier: [[1]]
